AGB
EUROPED GmbH
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur für Fernabsatzgeschäfte über Matratzen der Marke „iSURO“ gegenüber Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB.
Die Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird schriftlich zugestimmt.
2. Vertragsschluss
Unsere Angebote sind freibleibend. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht, bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich, per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden.
Bestellungen nehmen wir schriftlich oder per Telefax entgegen. Auf elektronischem Weg sind Bestellungen nicht möglich.
3.Widerrufsrecht/-folgen (nur Verbraucher)
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nachdem Sie die Ware erhalten haben, frühestens aber mit Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
EUROPED GmbH
vertr. d.d. GF: Andreas Haßler und Christian Puritscher
Medizinpark 1, 83626 Valley
Fax: 080 24/60 81 87-99
E-Mail: info@isuro.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogenen Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfange Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt, oder Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Wir dürfen Sie bitten, dafür Sorge zu tragen, dass die zur Rücksendung vorgesehenen Waren zur Vermeidung von Transportschäden gut und sicher verpackt werden.
4. Leistungsbeschreibung
Die in den Beschreibungen festgelegten Beschaffenheiten legen die Eigenschaften des Liefergegenstandes umfassend und abschließend fest. Sofern nicht anders erwähnt, beziehen sich die Preise auf die jeweils abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung, jedoch nicht auf Inhalt, Zubehör und Dekoration.
5. Preis/Versandkosten, Zahlungsmodalitäten
Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer sowie Kosten für Versand und Verpackung.
Die Zahlung erfolgt durch Überweisung gegen Rechnung. Vom Kaufpreis sind 50 % nach Rechnungsstellung vor der Lieferung, und 50 % innerhalb von 4 Wochen nach Lieferung, zur Zahlung fällig.
6. Lieferzeit/Versand
Bei Verfügbarkeit der Ware sind wir bemüht, ihre bestellten Waren schnellstmöglich, in der Regel 3 Werktage nach Eingang von 50 % des Rechnungsbetrages (inkl. Versandkosten) an Sie abzusenden. Bei Zahlung durch Scheck ist die unbedingte Gutschrift auf unserem Konto maßgeblich. Diese angegebene Lieferzeit ist unverbindlich und abhängig von der Verfügbarkeit der Ware. Bei längeren Lieferzeiten werden wir Sie jedoch umgehend informieren.
Wir versenden die Ware ausschließlich versichert per UPS. Im Preis enthalten ist die Lieferung bis zur Haustüre, jedoch nicht das Verbringen in die Wohnung, Auspacken, Aufstellen oder Montieren. Die Lieferung erfolgt nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
Durch Annahmeverzug entstehende Kosten, insbesondere Lagerkosten, trägt der Besteller.
Im Falle des Widerrufes (Ziffer 3) übersenden wir Ihnen nach Eingang bei uns einen Rücksendeschein der Fa. UPS. Mit diesem können Sie die Ware kostenlos zurücksenden.
7. Eigentumsvorbehalt
Der Liefergegenstand bleibt bis zur Erfüllung sämtlicher uns aus der Geschäftsverbindung gegen den Käufer zustehender Ansprüche unser Eigentum.
8. Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
9. Mängelrüge
Der Käufer ist verpflichtet, uns Sachmängel innerhalb von 3 Wochen nach Feststellung des Mangels schriftlich anzuzeigen. Die Mängel sind dabei so detailliert, als dem Käufer möglich, zu beschreiben. Diese Regelung stellt keine Ausschlussfrist für Mängelrechte dar.
10. Herstellergarantie
Sollten sich Mängel an einer von uns hergestellten Matratze und in der Bundesrepublik Deutschland vertriebenen Matratze zeigen, übernehmen wir als Hersteller im nachstehenden Umfang die Mängelbeseitigung. Diese Erklärung lässt die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche unberührt.
Diese Herstellergarantie gilt nur, wenn die Matratze infolge eines - bei Übergabe an Sie bereits vorhandenen - Konstruktions-, Fertigungs- oder Materialfehlers unbrauchbar wird oder die Brauchbarkeit erheblich beeinträchtigt wird. Sie gilt insbesondere nicht, wenn die Beeinträchtigung auf natürlicher Abnutzung, unsachgemäßer Verwendung oder Einwirkung von Außen beruht.
Im Falle der Geltendmachung von Ansprüchen aus dieser Erklärung sind wir nach unserer Wahl berechtigt, den Mangel zu beseitigen oder eine Ersatzmatratze zu liefern. Weitergehende Ansprüche können aus dieser Erklärung nicht hergeleitet werden. Der Verbraucher hat keinen Anspruch auf Ersatz von Kosten in Zusammenhang mit dem Mangel und keinen Anspruch auf Ersatz von Folgekosten. Der Transport der Matratze von Ihnen zu uns und zurück erfolgt auf Ihre Gefahr.
Diese Erklärung gilt nur, wenn die Ansprüche aus dieser Erklärung innerhalb von 24 Monaten nach der Lieferung gegenüber uns unter Vorlage von Originalrechnung oder Lieferschein geltend gemacht werden.
Etwaige Mängel haben Sie gegenüber uns unter genauer Beschreibung des Mangels unverzüglich anzuzeigen, andernfalls verlieren Sie etwaige Ansprüche aus der Erklärung.
11. Haftungsausschluss
Wir haften in Fällen des Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit durch uns, eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen, nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haften wir nur bei Vorliegen der Voraussetzungen des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, arglistigen Verschweigens von Mängeln oder der Abgabe von Garantien durch uns. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für Schäden durch den Liefergegenstand an Rechtsgütern des Käufers, z. B. Schäden an anderen Sachen, sind jedoch ganz ausgeschlossen. Die Regelungen der Sätze 3 und 4 dieses Absatzes gelten nicht, soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt, oder wenn wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird oder der Verkäufer Mängel arglistig verschwiegen oder Garantien übernommen hat.
Die Regelung des vorstehenden Absatzes erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängel, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gilt auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Die Haftung für Verzug und für Haftung aus Unmöglichkeit ist hiervon nicht berührt.
Wir sind unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes berechtigt, Daten des Waren- und Zahlungsverkehrs mit dem Käufer zu speichern, zu verarbeiten und zu übermitteln, wobei dies für die übliche Betreuung und/oder zur ordnungsgemäßen Durchführung des Auftrages erforderlich ist. Der Käufer erteilt hierzu ausdrücklich seine Zustimmung.
13. Rechtswahl/Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich Deutsches Recht.
Hat der Käufer keinen Allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, oder ist sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, so wird als Gerichtsstand unser Geschäftssitz vereinbart.
14. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Stand Dezember 2007